Nutzungsbedingungen
Geschäftsbedingungen der Webseite www.ftts-stuttgart.de
Diese Geschäftsbedingungen der Webseite www.fttsstuttgart.de enthalten zum einen unter A. die „Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Internetplattform PROFILE, unter B. die „Pinnwand-Bedingungen“ für nicht registrierte Nutzer auf PROFILE und unter C. die „Veranstaltungskalender-Bedingungen“.
A. Allgemeine Nutzungsbedingungen der Internetplattform PROFILE
PROFILE und Vertragspartnerin der Nutzer ist die Freie Tanz- und Theaterszene Stuttgart gUG, Kriegsbergstr. 30, 70174 Stuttgart.
1 Geltungsbereich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen
Die nachfolgenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen der Freien Tanz- und Theaterszene Stuttgart gUG („FTTS“), Kriegsbergstr. 30, 70174 Stuttgart, regeln das Vertragsverhältnis zwischen der FTTS und den Nutzern, die auf der Internetplattform PROFILE unter http://www.ftts-stuttgart.de/profile (nachfolgend: „Plattform“) der FTTS registriert sind und auf die Plattform zugreifen.
2 Registrierung, Zustandekommen eines Nutzungsvertrages auf der Plattform zwischen der FTTS und dem Nutzer
Die Nutzung der Plattform setzt die Registrierung durch das Ausfüllen des Registrierungsformulars auf der Website und die Zusendung einer Bestätigungs-E-Mail durch die FTTS voraus.
1. Abschluss des Nutzungsvertrages
Ein Nutzungsvertrag wird wie folgt abgeschlossen:
1.1. Der Nutzer gibt durch die Absendung des ausgefüllten Registrierungsformulars ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages über die Nutzung der Plattform, für die er das Registrierungsformular ausgefüllt hat, ab. Eine Registrierung darf nur durch Unternehmer im Sinne des 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) erfolgen, also durch natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei der Registrierung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Verbraucher sind von der Teilnahme auf der Plattform ausgeschlossen. Das System nimmt die Registrierungsanfrage auf. Der Nutzer erhält zunächst eine E-Mail, die mitteilt, dass die Registrierungsanfrage eingegangen ist.
1.2. Der Nutzer erhält im Nachgang eine E-Mail, mit welcher die Registrierung bestätigt wird, und welche gleichzeitig die Annahme des Angebots des Nutzers darstellt, sofern nicht das Angebot ausdrücklich abgelehnt wird.
1.3. Mit der Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen der FTTS und dem Nutzer ein Nutzungsvertrag über die Nutzung der Plattform und der von der FTTS dort angebotenen Funktionen zustande (der „Nutzungsvertrag“).
2. Berechtigung zur Registrierung
2.1. Eine Registrierung als Nutzer ist Unternehmern im Sinne des 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) vorbehalten, also natürlichen oder juristischen Personen oder rechtsfähigen Personengesellschaften, die bei der Registrierung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
2.2. Eine Registrierung und Nutzung der Plattform ist den folgenden Personen und Gesellschaften vorbehalten: Einzel-KünstlerInnen und Ensembles sowie Dienstleistern, die Dienste rund um die Freie Tanz- und Theater-Arbeit erbringen.
2.3. Eine Registrierung und Nutzung der Plattform ist Personen und Gesellschaften vorbehalten, die einen Bezug zu Stuttgart oder dem Raum Stuttgart haben, z.B. weil sie dort Ihren Sitz haben oder dort Ihrer T tigkeit nachgehen oder Leistungen erbringen.
2.4. Verbraucher im Sinne des 13 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) sind von der Registrierung und Nutzung der Plattform ausgeschlossen.
2.5. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags oder die Gestattung der Nutzung besteht nicht. Die FTTS kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.
3. Angabe von Daten im Registrierungsvorgang, Passwort
3.1. Die von der FTTS im Registrierungsvorgang abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Der Nutzer haftet für die vorsätzlich falsche Angabe von Daten. Die FTTS behält sich vor, gegen missbräuchliche Nutzung, insbesondere Eingabe von falschen Daten, vorzugehen und diesbezüglich Schadensersatzansprüche geltend zu machen.
3.2. Bei der Registrierung erhält oder wählt jeder Nutzer ein Zugangspasswort. Nach der Anmeldung im Profil kann das Zugangspasswort geändert werden. Das Zugangspasswort darf nur eigenen Mitarbeitern des Nutzers oder Ensemble-Mitgliedern mitgeteilt werden und muss ansonsten geheim gehalten werden. Jeder Nutzer darf sich nur einmal registrieren und die Registrierung ist nicht übertragbar.
4. Unterrichtung und Informationen
4.1. Dieser Vertragstext wird von der FTTS nach dem Abschluss des Nutzungsvertrages nicht für den Nutzer zugänglich gespeichert. Der Vertragstext wird dem Nutzer jedoch im Rahmen der E-Mail zur Best tigung der Registrierung übersendet.
4.2. Eingabefehler bei der Registrierung kann der Nutzer vor dem endgültigen Absenden der Registrierung durch Überprüfung in einer gesonderten Überprüfungsfunktion erkennen und berichtigen.
4.3. Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.
4.4. Die FTTS hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.
3 Nutzung der Plattform
1. Nach erfolgreicher Registrierung ist es Nutzern gestattet, die auf der Plattform angebotenen Funktionen in dem jeweils bereitgestellten Umfang zu nutzen.
2. Zu den angebotenen Funktionen der Plattform z hlen derzeit die folgenden:
– Nutzer können in den Profilen Texte, in denen Sie sich und ihre Arbeit vorstellen, sowie Kontaktdaten einstellen.
– Nutzer können in ihren Profilen Bilder oder Logos einstellen.
– Nutzer können in ihren Profilen ihre Auftritte in sozialen Medien / Plattformen verlinken.
– Nutzer können in ihren Profilen Videos einbetten oder auf solche verlinken, die sie selbst oder Ihre Arbeit zeigen.
– Nutzer können auf der allgemeinen Pinnwand der Plattform Beiträge teilen, z.B. Gesuche und Angebote, jedoch keine Veranstaltungshinweise.
3. Texte von EinzelkünstlerInnen in Profilen sind beschränkt auf 1000 Zeichen. Texte von Ensembles in Profilen sind beschr nkt auf 1000 Zeichen. Texte von Dienstleistern in Profilen sind beschränkt auf 500 Zeichen.
4. Die Zahl der Fotos und Logos in einem Profil ist beschränkt auf 1 Stück.
5. Die Zahl der Videos in einem Profil ist beschränkt auf 1 Stück.
6. Sämtliche von Nutzern bereitgestellte Angaben, Informationen, Texte, Fotos, Videos,sonstige Inhalte und Links müssen von der FTTS freigegeben werden, bevor diese auf der Plattform für andere Nutzer und Besucher sichtbar sind. Stets erforderlich ist ein Bezug zu Tanz- oder Theaterarbeit. Fehlt es an einem solchen Bezug oder wird gegen Verhaltensregeln nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstossen, ist die FTTS dazu berechtigt, von einer Freischaltung abzusehen.
7. Beiträge für die allgemeine Pinnwand sind nach Anzahl der Beiträge pro Nutzer und Umfang der Beiträge nur in einem üblichen Umfang zulässig. Kürzungen wird die FTTS nur in Abstimmung mit dem jeweiligen Nutzer vornehmen. Nutzer können die Dauer der Eintragung eines Beitrages auf der allgemeinen Pinnwand bei Abgabe selbst bestimmen.
Soweit nicht mit der FTTS ausdrücklich anders vereinbart, beträgt die maximale Eintragungsdauer 6 Monate. Nutzer können eigene Beiträge auf der allgemeinen Pinnwand jederzeit durch eine Mitteilung an die Geschäftsstelle der FTTS löschen lassen.
8. Die FTTS kann bereitgestellte Funktionen temporär, etwa zur Durchführung technischer Maßnahmen (bspw. Wartung), ohne Angabe von Gründen beschränken oder temporär einstellen.
4 Leistung der FTTS, Unentgeltlichkeit
1. Die FTTS stellt die Plattform zur Nutzung zur Verfügung und gewährleistet eine technische Erreichbarkeit der Plattform von 97 % pro Jahr.
2. Die Registrierung und Nutzung der Plattform erfolgen unentgeltlich.
5 Verhaltensregeln
Auf der Plattform haben Nutzer wie oben beschrieben die Möglichkeit, ihr Profil mit einem Text, mit Bildern/Logos, mit Links und Videos zu gestalten, sowie auf der allgemeinen Pinnwand Beiträge zu teilen. Hierbei ist es Nutzern untersagt, gegen geltendes deutsches Recht sowie gegen die folgenden Regeln zu verstoßen. Es ist insbesondere untersagt:
– Beleidigende, drohende, diskriminierende, rassistische oder sexistische Inhalte einzustellen;
– Mobbing zu betreiben, andere Nutzer oder die FTTS zu diffamieren;
– jugendgefährdende oder pornografische Inhalte einzustellen;
– gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung auf der Plattform einzustellen;
– wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen.
6 Sanktionen, Kündigung und Sperrung
1. Sanktionen
Die FTTS ist, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Nutzer gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder Verpflichtungen nach diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen verletzt hat, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers zu folgenden Ma nahmen berechtigt:
– Verwarnung von Nutzern
– Einschränkung der Nutzung der Plattform
– außerordentliche Kündigung und endgültige Sperrung (vgl. die Regelungen der nachfolgenden Ziffer („Kündigung des Nutzungsvertrages“) in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen).
Die Einschränkung der Nutzung der Plattform sowie die außerordentliche Kündigung und endgültige Sperrung bei Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung durch den Nutzer setzt voraus, dass der Nutzer den Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Fristsetzung zur Unterlassung bzw. Beseitigung des Verstosses nicht innerhalb der von der FTTS gesetzten Frist abstellt.
2. Kündigung des Nutzungsvertrages
2.1. Außerordentliche Kündigung und Sperrung durch die FTTS
Die FTTS ist berechtigt, den Nutzungsvertrag mit dem Nutzer außerordentlich zu kündigen und den Nutzer endgültig für die Nutzung der Plattform zu sperren, wenn er
– falsche Kontaktdaten angibt,
– sein Nutzerkonto überträgt,
– andere Nutzer in erheblichem Maße schädigt,
– ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Die außerordentliche Kündigung und endgültige Sperrung bei Verletzung einer vertraglichen Verpflichtung durch den Nutzer setzt voraus, dass der Nutzer den Verstoß trotz Abmahnung mit angemessener Fristsetzung zur Unterlassung bzw. Beseitigung des Verstoßes nicht innerhalb der von der FTTS gesetzten Frist abstellt.
Wenn ein Nutzer endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des gesperrten Nutzerkontos. In diesem Fall darf dieser Nutzer die Plattform auch mit anderen Nutzerkonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
2.2. Ordentliche Kündigung durch die FTTS
Die FTTS kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur au erordentlichen Kündigung und Sperrung des Benutzerkontos bleibt hiervon unberührt.
2.3. Ordentliche Kündigung durch den Nutzer
Der Nutzer kann den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Frist kündigen.
3. Form der Kündigungserkl rung
Die Kündigung durch den Nutzer oder die FTTS hat schriftlich oder in Textform zu erfolgen (z.B. Brief, Telefax, E-Mail). Der Nutzer kann die Kündigung auch dadurch erklären, dass er seinen Account löscht, indem er die Funktion „Account löschen“ verwendet.
7 Verantwortlichkeit für von den Nutzern eingestellte Inhalte, Rechte an den von den Nutzern ver ffentlichten Inhalten, Nutzungsrechtseinr umung, Haftung des Nutzers für die Inhalte
1. Der Nutzer versichert, dass er über die Rechte an den von ihm auf der Plattform veröffentlichten Inhalten und Informationen verfügt.
2. Der Nutzer versichert, dass die Speicherung der Inhalte und Informationen durch die FTTS und die Ver ffentlichung derselben auf der Plattform nicht gegen Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere versichert der Nutzer, dass er etwaig erforderliche Einwilligungen Dritter eingeholt hat.
3. Der Nutzer räumt der FTTS ein räumlich und zeitlich uneingeschränktes, kostenloses Nutzungsrecht an den von ihm auf der Plattform veröffentlichten Inhalten und Informationen ein. Das Nutzungsrecht erfasst insbesondere das Recht, die Inhalte und Informationen zu speichern und online im Internet auf der Plattform öffentlich zugänglich zu machen.
4. Die FTTS übernimmt keine Haftung für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Nutzern eingestellten Informationen oder Inhalte.
5. Die Nutzer haften für die von Ihnen auf der Plattform veröffentlichten Inhalte und Informationen und stellen die FTTS insoweit von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegenüber der FTTS wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von diesem Nutzer eingestellte Inhalte oder Informationen geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der FTTS. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung nicht durch den Nutzer zu vertreten ist.
8 Vertragspflichten des Nutzers
1. Der Nutzer verpflichtet sich, den Zugang zur Plattform gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten (insbesondere das Passwort) dürfen nur Mitarbeitern des Nutzers oder Ensemble-Mitgliedern und ansonsten nicht weitergegeben werden. Der Nutzer haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Nutzung seiner Zugangsdaten und die damit verbundene Nutzung der Dienste der FTTS, soweit ihn ein Verschulden trifft. Sobald dem Nutzer bekannt wird, dass seine Zugangsdaten dritten Personen zugänglich geworden sind, ist er verpflichtet, sein Passwort zu ändern. Sollte dies nicht m glich sein, ist die FTTS unverzüglich zu informieren.
2. Der Nutzer nennt der FTTS im Registrierungsvorgang eine verbindliche E-Mail-Adresse und eine Anschrift. Der Nutzer willigt in die Verwendung der E-Mail-Adresse durch die FTTS für Änderungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen und für die Übermittlung von Kündigungserklärungen ein.
3. Die für die FTTS verbindliche E-Mail-Adresse des Nutzers und die verbindliche Anschrift ist ausschließlich die der FTTS zuletzt bekannt gegebene. Der Nutzer ist verpflichtet, der FTTS eine neue E-Mail-Adresse oder Anschrift im Wege der Änderung seiner persönlichen Teilnehmerdaten unverzüglich bekanntzugeben. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht nach, hat er sämtliche für ihn hieraus entstehenden Nachteile selbst zu tragen.
4. Der Nutzer verpflichtet sich, keine Mechanismen, Software oder sonstige Skripte in Verbindung mit der Nutzung der Plattform zu verwenden, die die Funktionalität oder die Erreichbarkeit der Plattform beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere keine Inhalte oder Informationen einzustellen, die Viren enthalten oder dazu dienen, Schneeballsysteme, Massen-E-Mails (“Spam”) oder Kettenbriefe durchzuführen oder weiterzuleiten oder die Dienste der Plattform zum Erliegen zu bringen.
5. Der Nutzer verpflichtet sich, keine von der FTTS oder von anderen Nutzern eingestellte Inhalte oder Informationen zu verändern, zu löschen oder zu überschreiben.
9 Haftung der FTTS, Haftungsbeschränkungen
1. Die FTTS haftet auf Schadensersatz nur:
– Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung der FTTS, eines gesetzlichen Vertreters, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen der FTTS beruhen.
– Für sonstige Sch den, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der FTTS oder einem gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen der FTTS beruhen.
– Für Schäden, die auf der vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) der FTTS oder einem gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder Erfüllungsgehilfen der FTTS beruhen;
vertragswesentliche Pflichten (Kardinalpflichten) sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst erm glichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertraut.
– Für Schäden, die in den Schutzbereich einer von der FTTS erteilten Garantie (Zusicherung) fallen.
Soweit in diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen nicht Abweichendes vereinbart ist, sind alle Ansprüche des Nutzers auf Ersatz von Sch den jedweder Art ausgeschlossen.
Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus gesetzlicher zwingender Haftung, beispielsweise aus dem Produkthaftungsgesetz. Im Falle der einfach fahrlässigen Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung der Höhe nach auf den typischerweise zu erwartenden Schaden beschränkt.
Hiervon ausgenommen sind Sch den aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2. Für die Bereitstellung der notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Plattform, insbesondere der erforderlichen Hard- und Software (z.B. Internet-Browser) sowie Zugangs- und Übertragungsleistungen, ist der Nutzer auf eigene Kosten verpflichtet. Für die Kompatibilität der Plattform mit dieser individuellen Hard- und Software-Ausstattung des Nutzers übernimmt die FTTS keine Gewährleistung.
10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
1. Der Nutzungsvertrag einschließlich dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
2. Für Nutzer, die Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein Öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind oder Ihren Unternehmenssitz außerhalb Deutschlands haben, ist Stuttgart ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten. Unabhängig hiervon ist die FTTS auch berechtigt, den Nutzer an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.
Kaufmann ist jeder Unternehmer, der im Handelsregister eingetragen ist oder der ein Handelsgewerbe betreibt und einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb benötigt.
3. Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam, enthalten diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen eine Lücke oder verst t eine gesetzte Frist gegen das gesetzliche zulässige Maß , so berührt dies die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht.
B. Pinnwand-Bedingungen
Auf der Webseite PROFILE der Freien Tanz- und Theaterszene Stuttgart gUG, Kriegsbergstr. 30, 70174 Stuttgart (im Folgenden: „FTTS“), betreibt die FTTS eine Pinnwand, auf der die Freie Darstellende Szene Stuttgarts und der Region Gesuche und Angebote veröffentlichen kann. Registrierte Nutzer k nnen diese selbst ver ffentlichen. Hier gelten die Bestimmungen aus Abschnitt A. 3, insbesondere die Punkte 6. bis 8.
Nicht registrierte Nutzer können nach Absprache mit der FTTS ebenfalls ein Gesuch oder Angebot veröffentlichen. Sofern Sie gegenüber der FTTS einen Eintrag mitteilen, der auf der Pinnwand aufgenommen werden soll, gelten die folgenden Bedingungen der FTTS:
1. Die FTTS wählt nach freiem Ermessen selbst aus, welche Gesuche und Angebote auf der Pinnwand aufgenommen werden. Ohne eine entsprechende Erklärung durch die FTTS besteht kein Anspruch auf Aufnahme eines Gesuchs oder Angebots auf der Pinnwand von PROFILE.
2. Derjenige, der Inhalte und Informationen zur Veröffentlichung auf der Pinnwand von PROFILE bereitstellt (im Folgenden: „Nutzer“), versichert, dass er über die Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten und Informationen verfügt.
3. Beiträge für die allgemeine Pinnwand sind nach Anzahl nur in einem üblichen Umfang zulässig. Kürzungen wird die FTTS in Abstimmung mit dem jeweiligen Nutzer vornehmen.
Nutzer können die Dauer der Eintragung in Abstimmung mit der FTTS bei Beantragung angeben. Die maximale Eintragungsdauer beträgt 6 Monate. Der Nutzer hat das Recht die Beiträge davor jederzeit durch eine Mitteilung an die FTTS auf der allgemeinen Pinnwand löschen zu lassen.
4. Der Nutzer räumt der FTTS ein räumlich und zeitlich bis zur festgelegten Dauer kostenloses Nutzungsrecht an den von ihm zur Veröffentlichung auf der Pinnwand bereitgestellten Inhalten und Informationen ein. Das Nutzungsrecht erfasst insbesondere das Recht, die Inhalte und Informationen zu speichern und online im Internet auf der Website der FTTS/PROFILE öffentlich zugänglich zu machen.
5. Die FTTS kann bereitgestellte Funktionen temporär, etwa zur Durchführung technischer Maßnahmen (bspw. Wartung), ohne Angabe von Gründen beschränken oder temporär einstellen.
6. Der Nutzer versichert, dass die Speicherung der Inhalte und Informationen durch die FTTS und die Veröffentlichung derselben auf der Pinnwand nicht gegen Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere versichert der Nutzer, dass er etwaig erforderliche Einwilligungen Dritter eingeholt hat.
7. Die FTTS übernimmt keine Haftung für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Nutzern eingestellten Informationen oder Inhalte.
8. Die Nutzer haften für die von Ihnen zur Veröffentlichung auf der Pinnwand bereitgestellten Inhalte und Informationen und stellen die FTTS insoweit von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber der FTTS wegen der Verletzung ihrer Rechte durch solche Inhalte oder Informationen geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der FTTS. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung nicht durch den Nutzer zu vertreten ist.
C. Veranstaltungskalender-Bedingungen
Auf der Webseite der Freien Tanz- und Theaterszene Stuttgart gUG, Kriegsbergstr. 30, 70174 Stuttgart (im Folgenden: „FTTS“), h lt die FTTS unter https://ftts-stuttgart.de/kalender/ einen Veranstaltungskalender vor, in dem verschiedene Veranstaltungen und Termine der Freien Tanz- und Theaterszene Stuttgarts und der Region aufgeführt werden.
Im Rahmen der Aufnahme von Terminen und Veranstaltungshinweisen in den Veranstaltungskalender gelten die folgenden Bedingungen der FTTS:
1. Die FTTS wählt nach freiem Ermessen selbst aus, welche Termine und Veranstaltungshinweise in den Veranstaltungskalender aufgenommen werden. Ohne eine entsprechende Erklärung durch die FTTS besteht kein Anspruch auf Aufnahme eines Termins oder Veranstaltungshinweises in den Veranstaltungskalender.
2. Derjenige, der Inhalte und Informationen zur Veröffentlichung im Veranstaltungskalender bereitstellt (im Folgenden: „Nutzer“), versichert, dass er über die Rechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten und Informationen verfügt.
3. Der Nutzer versichert, dass die Speicherung der Inhalte und Informationen durch die FTTS und die Ver ffentlichung derselben im Veranstaltungskalender nicht gegen Rechte Dritter verstoßen. Insbesondere versichert der Nutzer, dass er etwaig erforderliche Einwilligungen Dritter eingeholt hat.
4. Der Nutzer räumt der FTTS ein räumlich und zeitlich uneingeschränktes, kostenloses Nutzungsrecht an den von ihm zur Veröffentlichung im Veranstaltungskalender bereitgestellten Inhalten und Informationen ein. Das Nutzungsrecht erfasst insbesondere das Recht, die Inhalte und Informationen zu speichern und online im Internet auf der Website der FTTS öffentlich zugänglich zu machen.
5. Die FTTS übernimmt keine Haftung für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Nutzern eingestellten Informationen oder Inhalte.
6. Die Nutzer haften für die von Ihnen zur Veröffentlichung im Veranstaltungskalender bereitgestellten Inhalte und Informationen und stellen die FTTS insoweit von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber der FTTS wegen der Verletzung ihrer Rechte durch solche Inhalte oder Informationen geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung der FTTS. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung nicht durch den Nutzer zu vertreten ist.
Stand: Mai 2022
Hier kommt ihr zu den Nutzungsbedingungen im PDF Format.